Veranstaltung: „Doing Extremism“

Veranstaltung: Hintergründe zur Kampagne gegen die linke Szene in Göttingen am Beispiel der Roten Straße

Berichte über die Veranstaltung und die Ermittlungen der Polizei

    11.08.2010

  • Stadtmagazin Monsters of Göttingen (MOG) `Die Akte „Rote Straße“`>>
  • Göttinger Tageblatt „Gutachten des Spürhundexperten blamiert Ermittler“ >>
  • Stadtradio Gö „Podiumsdiskussion thematisiert Polizeiermittlungen“ >>
  • 12.08.2010

  • Göttinger Tageblatt „Nach Brandanschlag: Linke Rechtsaufsteiger verdächtig“ >>
  • 13.08.2010

  • TAZ „Massive Kritik an Göttinger Polizei“ >>
  • 19.08.2010

  • Telepolis „Fragwürdige Ermittlungsmethoden“ >>

Veranstaltungsankündigung:
Knapp fünf Monate, nach dem Brand in der Teeküche des Göttinger Kreishauses, hat die Staatsanwaltschaft am Freitag den 18. Juni das Ermittlungsverfahren wegen „Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion“ eingestellt. Wegen fehlender Hinweise auf eventuelle Beschuldigte sind damit auch die Verfahren gegen vier Bewohner_innen einer Wohngemeinschaft in der Roten Straße verpufft.

Dieses Resultat wundert nicht, denn Anhaltspunkte für eine mögliche Täterschaft der Betroffenen hatte es zu keinem Zeitpunkt des Verfahrens gegeben. Das Göttinger „Bündnis für gesellschaftliches Engagement“ hatte bereits im März von einer „Kampagne gegen die Göttinger Linke“ gesprochen. Wie begründet diese Befürchtung ist, zeigen in diesem Verfahren die skandalträchtigen Ermittlungsansätze der eigens von der Polizei eingerichteten Einsatzgruppe (EG) „Teeküche“.
Mehr als fünf Tage nach dem Brand laufen so genannte Mantrailer Hunde auf der Suche nach einer möglichen Spur ziellos durch die Stadt. Der Öffentlichkeit wird der Zick Zack Kurs der Tiere später als direkte Spur zur Roten Straße verkauft, um die folgende Hausdurchsuchung zu rechtfertigen.
Nach der Auswertung des Verfahrens stellt sich die Frage nach der Legitimation des polizeilichen Vorgehen und lässt befürchten, dass trotz der Einstellung des Verfahrens die oben erwähnte Kampagne noch lange nicht zu Ende ist. Diese soll während der Veranstaltung in einen gesellschaftlichen Diskurs über `Linksextremismus` und Demokratie eingeordnet werden.

Auf dem Podium sitzen Sven Adam (Rechtsanwalt), Joachim Lau (Rechtsanwalt), Kai Budler (Journalist), Patrick Humke-Focks (Die Linke, MdL), sowie eine Unterstützerin des Solidaritätskomitees Rote Straße, die ihre Sicht auf die Geschehnisse darlegen und die Ereignisse der letzten Monate in einen größeren Kontext setzen werden.

VeranstalterIn: Soli-Komitee Rote Straße
Di. 10.08. / 19 Uhr / Apex / Burgstraße 46 /

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