Archiv für Februar 2012

Über die Verhältnisse leben – Gegen engere Gürtel & Kapitalismus!

 Aufruf des „Antikapitalistischen Krisenbündnisses Göttingen“ zur Antikapitalistischen Rave-Demo am
Freitag, 16.3.2012 | 18Uhr | Gänseliesel

In Zukunft wird man die Gürtel etwas enger schnallen müssen und man kann sich drauf einstellen, dass man es nicht mehr so gut haben wird wie bisher, da man einfach über die Verhältnisse gelebt hat in den letzten Jahren. Dieser und anderer Sparfuchsrhetorik begegnet man zur Zeit an jeder Ecke. Man trifft sie in der internationalen Politik, z.B. im Bezug auf Griechenland, aber auch auf kommunaler Ebene, nur weniger drastisch. Im Göttinger Zukunftsvertrag verpflichtet sich die Stadt Göttingen ihr alljährliches Minus von ca. 5 Millionen Euro abzubauen. Die BürgerInnen dürfen sogar ganz demokratisch mit entscheiden, wer es am ehesten verdient hat, den Geldhahn zugedreht zu bekommen. Denn sparen, und das scheint allen ein zu leuchten, sei alternativlos.

Aber warum muss eigentlich gespart werden?
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M31: It’s not enough to be angry! – Fight capitalism 100%

Aufruf des kommunistischen »…ums Ganze!«-Bündnisses zum internationalen Aktionstag am 31. März 2012.
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Dawn of the [Un]dead

Ein Untoter geht um in Europa – der Untote Neoliberalismus. Mit Ausbruch der Banken- und Finanzkrise schien diese Form des Kapitalismus erledigt. Protestbewegungen, bürgerliches Feuilleton, ja selbst liberale und konservative Wirtschaftsideologen beklagten plötzlich massive Fehlentwicklungen und “Exzesse des Marktes”. Doch die geforderte Kurskorrektur blieb aus. Der Neoliberalismus lebt auf eigentümliche Art und Weise fort. Er ist irgendwie nicht totzukriegen.

Mit Volldampf weiter Richtung Abgrund

Angesichts des Zusammenbruchs der autoritären staatssozialistischen Regimes schien das neoliberale Programm lange alternativlos. Privatisierung, Liberalisierung, Flexibilisierung, Deregulierung – diese Kampfbegriffe galten bis zum Crash 2007/08 als gesellschaftliche Allheilmittel. Heute will niemand mehr mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Der Glaube, ein “freier Markt” bzw. eine liberalisierte “soziale Marktwirtschaft” könnte noch “Wohlstand für alle” (Erhard) garantieren, ist dahin. Der untote Neoliberalismus macht kein glänzendes Zukunftsversprechen mehr, seinen Horizont schmücken keine “blühenden Landschaften” (Kohl).

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31. März 2012: Europaweiter Aktionstag gegen den Kapitalismus

Linke Gruppen und libertäre Basisgewerkschaften rufen zu europaweitem Aktionstag auf.

Auf einem internationalen Treffen linker Gruppen und Basisgewerkschaften aus Griechenland, Deutschland, Spanien, Polen und Österreich Anfang Dezember in Frankfurt a. M. wurde beschlossen: Für den 31. März wird unter dem Motto „M31 – European Day of Action against Capitalism“ zu einem europaweiten Aktionstag gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus EU-Kommision, IWF und EZB aufgerufen. Die antikapitalistischen Organisationen wollen damit ein deutliches Zeichen gegen den maßgeblich von Deutschland betriebenen Versuch unternehmen, die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem kapitalistischen Weltmarkt auf dem Rücken von Lohnabhängigen und MigrantInnen zu sanieren. Mit dem international koordinierten Protest soll auch ein Zeichen gegen die nationalistische Stimmungsmache gegen die Lohnabhängigen in den südeuropäischen Ländern und die militärische Abschottung der EU-Außengrenzen gesetzt werden. Dagegen setzen die Organisatorinnen und Organisatoren die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation der von der Sparpolitik und kapitalistischen Ausbeutung betroffenen Menschen.

Insgesamt soll der Aktionstag im Frühjahr den Auftakt für eine weitergehende, europaweite Kooperation linker Gruppen und Basisgewerkschaften mit massiven Protesten im ganzen Jahr 2012 darstellen. Insofern stellt der Aufruf zum Aktionstag auch eine explizite Aufforderung zur Beteiligung an weitere antiautoritäre Gewerkschaften, Gruppen und Organisationen dar. In ganz Europa werden verschiedene Aktionen stattfinden.

Kampagnenaufruf und weitere Infos auf Deutsch: march31.net/de

Weitere Infos und Texte u.a. bisher in Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Spanisch, Schwedisch und Türkisch finden sich hier: http://march31.net/