Archiv für April 2012

Gegen den Eichsfelder Heimattag

 Eichs­fel­der Hei­mat­tag, unter die­sem Namen plant Thors­ten Heise, Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­ter für die NPD Eichs­feld, für den 5.​Mai ein Rechts­rock-​Event in der Klein­stadt Lei­ne­fel­de in Nord­thü­rin­gen. Wäh­rend tags­über zu einem net­ten Fa­mi­li­en­fest, mit Brat­würst­chen und Hüpf­burg ge­la­den wird, um sich als nette Leute von der NPD zu prä­sen­tie­ren, lädt Heise abends dann zum Kon­zert der Fa­scho­bands „Tä­ter­volk“, „Sturm­trupp“ oder „Lu­ni­koff Ver­schwö­rung“, die in ihren Lie­dern zur Ver­fol­gung von Mi­grant*innen auf­ru­fen und „Deut­schen Sturm“ auf­ru­fen.
Ab in die Pro­vinz!
Letz­tes Jahr hieß es be­reits „Ab in die Pro­vinz – Rechts­rock die Si­che­rung raus­hau­en!“. Auch in die­sem Jahr wol­len wir laut­stark und krea­tiv gegen den „Eichs­fel­der Hei­mat­tag“ de­mons­trie­ren. Die Er­fah­run­gen aus Jena und an­de­ren Städ­ten zei­gen, dass nur ak­ti­ver Pro­test Na­zi-​Ver­an­stal­tun­gen auf Dauer ver­hin­dern kann. Wir wol­len ein Klima schaf­fen, das eine jähr­li­che Durch­füh­rung Hei­ses Sauf- und Brüll­ge­la­ges un­mög­lich macht.

Samstag 05. Mai 13.​30 Uhr Bhf. Lei­ne­fel­de
Nazis bekämpfen!

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M31: 6000 Menschen auf Demonstration in Frankfurt/M

 Das…umsGanze!-Bündnis bedankt sich als Teil der europaweiten M31-Vernetzung bei allen Menschen, die heute mit uns in Frankfurt/Main auf der Straße waren. Aufgrund der kürze der Zeit hier erstmal nur die offizielle Pressemitteilung des M31-Bündnisses.

PM: 6000 Menschen bei europäischem Aktionstag gegen Kapitalismus / Veranstalter kritisieren Polizeigewalt und Massenfestnahmen

Frankfurt. Auf der bundesweiten Demonstration im Rahmen des antikapitalistischen Aktionstages “M31″ haben 6000 Menschen gegen die neoliberale und autoritäre Krisenpolitik der EU demonstriert. Zeitgleich fanden in über dreißig europäischen Städten Demonstrationen und Besetzungen statt, u. a. in Madrid, Athen, Mailand, Zagreb, Wien, Uetrecht, Moskau und Kiew. In Redebeiträgen und Grußbotschaften wurden die dramatischen Auswirkungen der aktuellen Krisenpolitik in verschiedenen europäischen Ländern thematisiert. Redner_innen des M31-Bündnisses bewerteten den heutigen Aktionstag als ersten Schritt, den antikapitalistischen Protest international zu vernetzen.

Im Verlauf der Demonstration kam es zu Farbbeutel- und Steinwürfen gegen den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), die Zentrale der Stadtpolizei und Leiharbeitsfirmen. Mit der Begründung, „einzelne Verdächtige“ zu ermitteln, spaltete die Polizei auf Höhe Allerheiligentor das gesamte hintere Drittel der Demonstration unter Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz ab und kesselte es ein. Dabei wurden mehrere Menschen zum Teil erheblich verletzt. Durch diesen unverhältnismäßigen Eingriff wurde die gesamte Demonstration über eineinhalb Stunden festgesetzt und ihre Fortsetzung damit faktisch unmöglich gemacht. Daraufhin wurde die Demonstration, die eigentlich zum Bauplatz der neuen EZB ziehen sollte, im Frankfurter Ostend aufgelöst. Mehr als 200 Demonstranten waren über 6 Stunden auf offener Straße eingekesselt. Rechtsanwälten wurde der Kontakt zu den Eingekesselten verwehrt. Diese Maßnahmen der Polizei bewerte ein Sprecher des Bündnisses als „offensichtlich rechtswidrig“.Nach Auflösung der Demonstration zogen hunderte Demonstrant_innen durch die Frankfurter Innenstadt. Dabei kam es erneut zu militanten Aktionen gegen Büro- und Geschäftsgebäude, u. a. gegen den Frankfurter Römer und die Arbeitsagentur.Leo Schneider, Sprecher des M31-Bündnis, erklärte zur Demonstration:
“In Frankfurt wurde ein deutliches Zeichen gegen die aktuelle deutsche und europäische Krisenpolitik gesetzt. Diese Krisenpolitik soll die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Kapitals auf dem Rücken der Lohnabhängigen sanieren. Wegen ein paar kaputter Scheiben hat die Polizei unsere Demonstration brutal angegriffen, dutzende Demonstrant_innen verletzt und über zweihundert Menschen stundenlang festgesetzt. Das ist angesichts der brutalen Auswirkungen der Sparpolitik für die Menschen in Europa und weltweit absurd. Die militanten Proteste richteten sich direkt gegen Institutionen, die für neoliberale Krisenregulierung und verschärfte Ausbeutung stehen. Der Angriff auf unsere Demonstration wird, wie die Reaktion vieler Demonstrant_Innen gezeigt hat, unseren Widerstand nicht brechen“,so Schneider abschließend.

Mehr Infos zu M31: