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Göttinger Farce
Die besten Märchenerzähler kommen aus Polizeikreisen und mit Wunderhunden: Nach dem Kreishausbrand ist man dabei, die Göttinger Linke an die Schwelle zum Terrorismus zu fabulieren.

Jan Langehein

Ein Brand, der ein Anschlag gewesen sein soll, ohne dass der Öffentlichkeit nähe- re Anhaltspunkte dafür präsentiert werden könnten; zwei Superhunde, die angeblich noch fünf Tage nach dem Brand eine Spur zu einer Hunderte von Metern entfernten Türschwelle finden; und eine Polizei, die bei einer groß angelegten Hausdurchsuchung allen Ernstes eine Flasche Klebstoff beschlagnahmt, weil dessen Inhalt schließlich brennbar ist – kurz: Die Geschichte um das Feuer im Göttinger Kreishaus, die leicht eine Tragödie hätte werden können, mutiert in Riesenschritten zur Farce.
Zur Erinnerung noch einmal die Fakten: Am 22. Januar brannte es in einer Teeküche der Ausländerbehörde im Kreishaus. Ein Mitarbeiter, der löschen wollte, wurde von einer Verpuffung aus dem Raum geschleudert und musste kurzzeitig im Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei sprach schnell von einem politisch motivierten Anschlag und begründete das mit einem »Schriftstück, das inhaltlich Bezug auf die Abschiebepolitik nimmt«. Um ein klassisches Bekennerschreiben wird es sich dabei allerdings nicht gehandelt haben, denn bis heute wurde daraus weder zitiert noch wurde es der Presse als Beweisstück vorgelegt – was die Polizei, wenn sie denn könnte, sicher schon deshalb getan hätte, um die Zweifel an der Anschlags-Hypothese aus der Welt zu schaffen. Vermutlich wird es also um ein Flugblatt des antirassistischen Spektrums gehen, und dessen Beweiskraft wäre gleich null: Nach den Protesten gegen Abschiebungen in der letzten Zeit gibt es zig Wege, wie ein solches Flugblatt in die Ausländerbehörde gelangt sein könnte, und mit einem Anschlag haben sie allesamt nichts zu tun.
Möglich ist natürlich, dass ein paar Spinner mit dem sprichwörtlichen »unheilbar guten Gewissen« das Feuer gelegt haben. Mit der Überzeugung, auf der Seite der Guten zu stehen, lässt sich bekanntlich noch die größte Schweinerei als Heldentat rechtfertigen. Doch bleibt es in jedem Falle merkwürdig, wie we- nig Fakten die Ermittler selbst einen Monat nach dem Brand zu bieten haben, und mit welcher Verve sie gleichzeitig gegen die linke Szene vorgehen: Der Interims-Polizeipräsident Roger Fladung sprach von einer »neuen Qualität der Gewalt« und von möglichen Toten; und sein Vorgänger Hans Wargel ließ sich als frischgebackener Verfassungsschutz-Chef in Niedersachsen gar dazu hin- reißen, die Göttinger Linke an die »Schwelle zum Terrorismus« zu fabulieren.
Das Einzige, was die Behörden neben dem ominösen »Schriftstück« am Tatort für diese Behauptungen ins Feld führen können, sind die schon erwähnten Wun- derhunde, die ihre Herr- bzw. Frauchen zielgerichtet in vier Zimmer einer von Linken bewohnten WG in der Roten Straße geführt hätten. Wer das glaubt, hat freilich entweder zu viel CSI geguckt oder ist selber Schuld – selbst das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen, der Dienstherr der Super-Dogs, hält so etwas offenbar für unwahrscheinlich. In einer Pressemitteilung zu deren Fähigkeiten heißt es, Spuren seien für die Hunde »noch nach Stunden, unter günstigen Umständen sogar noch nach einem ganzen Tag wahrnehmbar«. Was im Umkehrschluss bedeuten dürfte: nach fünf Tagen und unter ungünstigen Umständen (nämlich Schnee, Wind und viele Leute) definitiv nicht mehr.

Eine politische Kampfansage
Man muss also kein Prophet sein für die Prophezeiung, dass bei dieser Hausdurchsuchung nichts juristisch Verwertbares herauskommen wird – zumindest nichts, was über die Beschlagnahme der Sprayer-Utensilien hinausginge, die nebenbei auch noch gesucht wurden. Der betriebene Aufwand, der Einsatz einer ganzen Hundertschaft, die Abriegelung der Roten Straße, die Schikanen gegen Anwohner und Passanten: All das scheint in keinem Verhältnis zu dem Ertrag zu stehen, den die Polizei juristisch aus der Aktion wird ziehen können. Und doch hat sie ihren eigentlichen Zweck voll erfüllt, nämlich den einer poli- tischen Kampfansage.
Tatsächlich war es seit langem nur eine Frage der Zeit, bis die Polizei einen Schlag gegen die linke Szene in Göttingen führen würde, und es scheint gut möglich, dass der Brand im Kreishaus dafür nur den Anlass bot. Seit im Oktober 2005 aus Anlass einer NPD-Demonstration die Barrikaden brannten, hat die Polizeiführung alle Deeskalationskonzepte aufgekündigt. Seitdem kommen, wenn Linke in Göttingen auf die Straße gehen, stets gefühlte fünf Polizisten auf einen Demonstranten – und wenn unter dem Aufruf auch noch »Antifa« steht, läuft nichts mehr ohne den Einsatz einer mittleren Bürgerkriegsarmee. Begleitet wurde diese Entwicklung von immer schrilleren Sprachregelungen: Statt von Linken ist in Mitteilungen nur noch von »Linksextremisten« die Rede; ständig wird vor zunehmender Gewaltbereitschaft gewarnt, ohne dass dies irgendwie belegt werden könnte; und seit Neuestem wird auch noch von einem neuen »Linksterrorismus« geraunt.
Nicht ausgeschlossen, dass hinter den Kulissen bereits ein Verfahren wegen Bildung einer kriminellen oder gar terroristischen Vereinigung gegen eine der größeren Göttinger Antifa-Gruppen vorbereitet wird; die Hausdurchsuchung in der Roten Straße mithin also nur ein Auftakt gewesen sein könnte. Das jedoch wäre mit einem hohen politischen Risiko verbunden: Das ähnlich gelagerte Verfahren gegen die Autonome Antifa [M] in den 90er Jahren endete bekanntlich mit Einstellung und mit einer Blamage für die Ermittlungsbehörden. Die Linke selbst schwankt angesichts der Hausdurchsuchung derzeit zwischen Wut und Ironie. Bei der Demonstration nach der Razzia schien zwar jede dritte Parole auf »Hass, Hass, Hass!« zu enden, am Rande wurde der Einsatz der Superdogs aus NRW jedoch auch deutlich gelassener kommentiert: »Wenn wir Hund wollen, gehen wir zum Chinesen.«


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